H?ufig gestellte Fragen (FAQs)

Allgemeine

Nachhaltige Entwicklungsziele (SDG) der Vereinten Nationen

Beziehung zu anderen Vertr?gen und Ma?nahmen in Bezug auf Saatgut

Für Züchter

Für Landwirte

Allgemeine

Was ist die UPOV?

Der Internationale Verband zum Schutz von Pflanzenzüchtungen (UPOV) ist eine zwischenstaatliche Organisation mit Sitz in Genf, Schweiz. Die UPOV wurde durch das 1961 unterzeichnete Internationale übereinkommen zum Schutz von Pflanzenzüchtungen (?UPOV-übereinkommen“) geschaffen.

Das Ziel UPOV ist die Bereitstellung und F?rderung eines wirksamen Sortenschutzsystems mit dem Ziel, die Entwicklung neuer Pflanzensorten zum Nutzen der Gesellschaft zu begünstigen.

Das UPOV-übereinkommen bildet die Grundlage einer F?rderung der Pflanzenzüchtung, indem Züchtern neuer Pflanzensorten ein Recht des geistigen Eigentums erteilt wird: das Züchterrecht.

Was macht die UPOV?

Das Ziel der UPOV ist die Bereitstellung und F?rderung eines wirksamen Sortenschutzsystems mit dem Ziel, die Entwicklung neuer Pflanzensorten zum Nutzen der Gesellschaft zu begünstigen. Die haupts?chlichen Ziele der UPOV sind gem?? dem UPOV-übereinkommen:

  • Bereitstellung und Entwicklung der rechtlichen, administrativen und technischen Grundlage für die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Sortenschutzes;
  • Unterstützung von Staaten und Organisationen bei der Ausarbeitung von Rechtsvorschriften und der Umsetzung eines wirksamen Sortenschutzsystems; und
  • Sensibilisierung und Erh?hung des Verst?ndnisses der ?ffentlichkeit für das UPOV Sortenschutzsystem.

Was ist eine Pflanzensorte?

Der Begriff ?Art“ ist eine gebr?uchlich Einheit der botanischen Klassifizierung innerhalb des Pflanzenreichs. Innerhalb einer Art gibt es jedoch natürlich zahlreiche unterschiedliche Pflanzentypen. Landwirte und Pflanzer brauchen Pflanzen mit besonderen Merkmalen, die an deren Umweltbedingungen und Anbauverfahren angepa?t sind. Für ein illustratives Beispiel für eine Pflanzensorte gehen Sie bitte auf http://www.tokocaca.com/overview/de/variety.html.

Eine detaillierte Erl?uterung zur Begriffsbestimmung von ?Sorte“ ist in Dokument UPOV/EXN/VAR ?Erl?uterungen zur Begriffsbestimmung der Sorte nach der Akte von 1991 des UPOV-übereinkommens“ gegeben.

Was sind die Vorteile neuer Pflanzensorten für die Gesellschaft?

Weltern?hrung

Neue Pflanzensorten sind ein wesentliches und nachhaltiges Mittel, um im Zusammenhang mit Bev?lkerungswachstum und Klimawandel Nahrungssicherheit zu erreichen. Neue Sorten, die an die Umgebung, in der sie angebaut werden, angepasst sind, erweitern die Auswahl an gesunden, schmackhaften und nahrhaften Lebensmitteln und schaffen gleichzeitig ein existenzsicherndes Einkommen für die Landwirte.

Verbesserung des Lebens in l?ndlichen und st?dtischen Gebieten und F?rderung der wirtschaftlichen Entwicklung

Innovation in der Landwirtschaft und im Gartenbau ist wichtig für die wirtschaftliche Entwicklung. Die Produktion von verschiedenen, qualitativ hochwertigen Obst-, Gemüse-, Zier- und Nutzpflanzen sichert den Landwirten ein h?heres Einkommen und Besch?ftigung für Millionen von Menschen auf der ganzen Welt. Neue Sorten k?nnen der Schlüssel für den Zugang zu globalen M?rkten und die Verbesserung des internationalen Handels für Entwicklungsl?nder sein. Gleichzeitig k?nnen neue Sorten die Entwicklung der st?dtischen Landwirtschaft und den Anbau von Zierpflanzen, Str?uchern und B?umen, die zur Verbesserung des Lebens der Menschen in der wachsenden st?dtischen Umwelt beitragen, unterstützen.

Achtung der natürlichen Umwelt

Die Steigerung der Produktivit?t bei gleichzeitiger Achtung der natürlichen Umwelt ist eine der wichtigsten Herausforderungen im Zusammenhang mit Bev?lkerungswachstum und Klimawandel. Die Züchtung von Pflanzensorten mit verbessertem Ertrag, effizienterem Einsatz von N?hrstoffen, Resistenz gegen Pflanzensch?dlinge und -krankheiten, Salz- und Trockenheitstoleranz sowie besserer Anpassungsf?higkeit an klimatische Belastungen kann die Produktivit?t und die Produktqualit?t in Land- und Forstwirtschaft sowie im Gartenbau nachhaltig verbessern und zugleich die Umweltbelastung senken.

Warum ist Sortenschutz notwendig?

Eine erfolgreiche Züchtung setzt hohes Geschick und umfangreiche Kenntnisse voraus. Zudem erfordert eine Züchtung in gro?em Umfang erhebliche Investitionen in Land, spezialisierte Ausrüstungen (beispielsweise Gew?chsh?user, Klimakammern und Labors) und qualifizierte, wissenschaftliche Arbeitskr?fte.

Die Entwicklung einer erfolgreichen Pflanzensorte nimmt viel Zeit in Anspruch (für zahlreiche Pflanzenarten 10 bis 15 Jahre). Es bew?hren sich jedoch nicht alle Pflanzensorten, und selbst wenn Sorten erhebliche Verbesserungen aufweisen, k?nnen die Ver?nderungen am Markt die Aussicht auf einen wirtschaftlichen Erfolg zerschlagen. Deshalb müssen die Risiken gegen den Ertrag aus der ursprünglichen hohen Investition gegeneinander abgewogen werden. In der Regel führt Pflanzenzüchtung jedoch zur Verfügbarkeit von Sorten mit erh?hter Produktion und besserer Qualit?t zum Nutzen der Gesellschaft.

Ein nachhaltiger und langfristiger Züchtungsaufwand ist nur dann lohnend, wenn die Chance besteht, für die get?tigte Investition entsch?digt zu werden. Zur Kostendeckung seiner Forschung und Entwicklung kann der Züchter deshalb Schutz anstreben, um dadurch die ausschlie?lichen Rechte für die neue Sorte zu erlangen.

Zugleich kann eine neue Sorte nach ihrer Freigabe für den Anbau leicht h?ufig von anderen vermehrt werden. Der ursprüngliche Züchter wird somit der angemessenen Chance beraubt, Nutzen aus seiner Investition zu ziehen. Daher ist es von entscheidender Bedeutung, ein wirksames Sortenschutzsystem bereitzustellen, das die Entwicklung neuer Pflanzensorten zum Nutzen des Züchters und der gesamten Gesellschaft f?rdert.

Neben der Bereitstellung von Sortenschutz umfassen andere Ma?nahmen zur F?rderung der Sortenschutzt?tigkeiten eine erh?hte ?ffentliche F?rderung für Pflanzenzüchtung, erleichterten Zugang zu genetischen Ressourcen und F?rderung ?ffentlich-privater Partnerschaften.

Welche sind die Vorteile des Sortenschutzes und der UPOV-Mitgliedschaft?

Aus dem UPOV-Bericht über die Auswirkungen des Sortenschutzes ging hervor, da? sowohl die Umsetzung des UPOV übereinkommens als auch die Mitgliedschaft bei der UPOV wichtig sind, um in den Genu? s?mtlicher Vorteile, die der Sortenschutz zu bieten hat, zu gelangen. Die Einführung des UPOV-Sortenschutzsystems und der UPOV-Mitgliedschaft werden in Verbindung gebracht mit:

a) vermehrter Züchtungst?tigkeit,
b) h?herer Verfügbarkeit verbesserter Sorten,
c) h?herer Anzahl neuer Sorten,
d) Diversifikation der Arten von Züchtern (z.B. private Züchter, Forscher),
e) gr??erer Zahl ausl?ndischer neuer Sorten,
f) F?rderung der Entwicklung einer neuen Wettbewerbsf?higkeit der Branche auf ausl?ndischen M?rkten, und
g) verbessertem Zugang zu ausl?ndischen Pflanzensorten und verbesserten inl?ndischen Züchterprogrammen.

Für den Beitritt zur UPOV ist die Stellungnahme des UPOV-Rates im Hinblick auf die Vereinbarkeit des Gesetzes eines künftigen Mitglieds mit den Bestimmungen des UPOV-übereinkommens erforderlich. Dieses Verfahren als solches führt zu einem hohen Grad an übereinstimmung dieser Gesetze, was die Zusammenarbeit unter den Mitgliedern im Hinblick auf die Umsetzung des Systems folglich erleichtert.

Wie funktioniert Sortenschutz?

Das UPOV-übereinkommen bildet für Mitglieder (vergleiche http://www.tokocaca.com/members/de/) die Grundlage einer F?rderung der Pflanzenzüchtung, indem Züchtern neuer Pflanzensorten ein Recht des geistigen Eigentums erteilt wird: das Züchterrecht.

Züchterrecht bedeutet, da? für eine Verbreitung der Sorte zu kommerziellen Zwecken die Genehmigung des Züchters erforderlich ist. Im UPOV-übereinkommen sind die Handlungen festgelegt, die im Hinblick auf das Vermehrungsmaterial einer geschützten Sorte und unter bestimmten Bedingungen im Hinblick auf das Erntegut der Genehmigung des Züchters bedürfen. UPOV-Mitglieder k?nnen sich auch dazu entscheiden, den Schutz unter bestimmten Bedingungen auf Erzeugnisse, die direkt aus Erntegut hergestellt werden, auszuweiten.

Zur Erlangung des Schutztitels mu? der Züchter jeweils einen Antrag bei den für die Erteilung der Züchterrechte zust?ndigen Beh?rden der UPOV-Mitglieder stellen (vergleiche http://www.tokocaca.com/members/de/pvp_offices.html). Die UPOV hat jedoch UPOV PRISMA entwickelt, ein Online-Instrument, das Antragstellern dabei hilft, bei allen teilnehmenden Sortenschutz?mtern Züchterrechte über die UPOV-Webseite zu beantragen (vergleiche http://www.tokocaca.com/upovprisma/de/index.html).

Stimmt es, da? die UPOV nur kommerziell gezüchtete Pflanzensorten, die auf industrialisierte Landwirtschaften ausgerichtet sind, f?rdert?

Ziel des UPOV-Systems ist die F?rderung der Züchtung neuer Pflanzensorten für alle Arten von Landwirten. Das ?Seminar über Sortenschutz und Technologietransfer: Vorteile ?ffentlich-privater Partnerschaften“ und das ?Symposium über die Vorteile des Sortenschutzes für Landwirte und Pflanzer“ zeigten beispielsweise, auf welche Art und Weise Züchterrechte vom ?ffentlichen Sektor für den Transfer neuer Sorten sowohl an kommerzielle Landwirtschaftsbetriebe als auch an ressourcenschwache Landwirte genutzt werden k?nnen.

Beinhaltet das UPOV-übereinkommen eine Regelung für Sorten, die nicht unter Sortenschutz stehen?

Das UPOV-übereinkommen beinhaltet keine Regelung für Sorten, die nicht unter Sortenschutz stehen oder nicht mehr unter Sortenschutz stehen. Folglich k?nnen viele Sorten ohne die Einwilligung des Züchters von Landwirten wieder ausges?t werden.

Die UPOV regelt kein anderes System für Rechte geistigen Eigentums, das den Schutz von Pflanzen/Sorten regelt. Um Kenntnisse über die Lage und die Antwort in einem UPOV-Mitglied zu erlangen, sind die Rechtsvorschriften in dieser UPOV-Vertragspartei hinzuzuziehen.

Wer kann eine Pflanzensorte schützen?

Nur der Züchter einer neuen Pflanzensorte kann diese neue Pflanzensorte schützen. Niemand anderem als dem Züchter darf der Sortenschutz erteilt werden.

Das UPOV-System sieht keine Einschr?nkung vor, wer als Züchter gilt: Ein Züchter kann sein eine Einzelperson, ein Landwirt, ein Forscher, eine ?ffentliche Einrichtung, ein Privatunternehmen usw.

Welche sind die Voraussetzungen für den Schutz einer neuen Pflanzensorte?

Nach dem UPOV-übereinkommen wird das Züchterrecht nur erteilt, wenn die Sorte i) neu, ii) unterscheidbar, iii) homogen und iv) best?ndig ist und eine geeignete Bezeichnung tr?gt (vergleiche http://www.tokocaca.com/overview/de/conditions.html).

Warum verlangt die UPOV, da? eine Sorte homogen und best?ndig ist? Führt das nicht zu einem Verlust an Vielfalt?

…Warum verlangt die UPOV, da? Sorten homogen und best?ndig sind?

Eine Sorte, die Gegenstand eines Züchterrechts ist, mu? sowohl homogen als auch best?ndig sein, um den Gegenstand des dem Inhaber erteilten Rechts zu definieren.

Der Begriff der Homogenit?t stellt sicher, da? die Sorte soweit wie notwendig für Schutzzwecke definiert werden kann. Dies wird durch den Begriff der hinreichenden Homogenit?t angedeutet, d.h., das Homogenit?tskriterium strebt keine absolute Homogenit?t an. Das UPOV-übereinkommen verknüpft die Homogenit?tsvoraussetzung für eine Sorte mit den Besonderheiten ihrer Vermehrung. Das bedeutet, da? das für vollst?ndig selbstbefruchtende Sorten, überwiegend selbstbefruchtende Sorten, Inzuchtlinien von Hybridsorten, vegetativ vermehrte Sorten, fremdbefruchtende Sorten, überwiegend fremdbefruchtende Sorten, synthetische Sorten und Hybridsorten erforderliche Homogenit?tsniveau in der Regel unterschiedlich ist. Zudem bezieht es sich lediglich auf die für den Schutz der Sorte ma?gebenden Merkmale.

Wie das Homogenit?tskriterium wurde auch das Best?ndigkeitskriterium entwickelt, um die Identit?t der Sorte als Schutzgegenstand zu begründen durch Sicherstellung, da? die ma?gebenden Merkmale der Sorte nach aufeinanderfolgenden Vermehrungen oder, im Falle eines besonderen Vermehrungszyklus, am Ende eines jeden Zyklus unver?ndert bleiben.

…führt das nicht zu einem Verlust an Vielfalt?

Das Gegenteil ist der Fall. Das UPOV-System f?rdert die Entwicklung neuer Pflanzensorten und sorgt damit für mehr Vielfalt. Die ?Züchterausnahme“ des UPOV-übereinkommens erm?glicht die Bereitstellung von Sortenvielfalt für weitere Züchtungst?tigkeiten, da Handlungen zum Zwecke der Züchtung anderer Sorten keiner Einschr?nkung durch den Züchter unterliegen. Dies tr?gt der Tatsache Rechnung, da? Zugang zu geschützten Sorten dazu beitr?gt, den gr??tm?glichen Fortschritt in der Pflanzenzüchtung aufrechtzuerhalten und dadurch die Nutzung der genetischen Ressourcen zum Nutzen der Gesellschaft auf ein H?chstma? zu steigern.

Darüber hinaus regelt das UPOV-System weder die Verwendung nicht geschützter Sorten noch die Umsetzung von Grunds?tzen und Rechtsvorschriften im Zusammenhang mit der Verwendung von nicht geschützten Sorten.

K?nnen Züchter in ihren Züchtungsprogrammen eine geschützte Sorte verwenden?

Gem?? der im UPOV-übereinkommen enthaltenen ?Züchterausnahme“ ist die Zustimmung des Züchters zur Verwendung von geschützten Sorten zu Züchtungszwecken nicht erforderlich.

Die einschl?gigen Bestimmungen der Akte von 1978 und der Akte von 1991 des UPOV-übereinkommens sind wie folgt wiedergegeben und erkl?rt:

AKTE VON 1978

Artikel 5: Inhalt des Schutzrechts; Schutzumfang

?(3) Die Zustimmung des Züchters ist nicht erforderlich, wenn die Sorte als Ausgangsmaterial für die Schaffung weiterer Sorten verwendet wird und diese gewerbsm??ig vertrieben werden. Dagegen ist die Zustimmung erforderlich, wenn die Sorte für die gewerbsm??ige Erzeugung einer anderen Sorte fortlaufend verwendet werden mu?.“

AKTE VON 1991

Artikel 15: Ausnahmen vom Züchterrecht

?1) [Verbindliche Ausnahmen] Das Züchterrecht erstreckt sich nicht auf […]
?iii) Handlungen zum Zweck der Schaffung neuer Sorten sowie in Artikel 14 Abs?tze 1 bis 4 erw?hnte Handlungen mit diesen Sorten, es sei denn, da? Artikel 14 Absatz 5 Anwendung findet.“

Was die Verwendung einer geschützten Sorte für Züchter ?anderer“ Sorten anbelangt, so ist die Einwilligung des Züchters der geschützten Sorte folglich weder in der Akte von 1978 (?die Genehmigung des Züchters ist nicht erforderlich, wenn die Sorte als Ausgangsmaterial für die Schaffung weiterer Sorten verwendet wird...“) noch in der Akte von 1991 (?Das Züchterrecht erstreckt sich nicht auf... Handlungen zum Zweck der Schaffung neuer Sorten“) erforderlich.

Zudem erfordern Handlungen mit den ?anderen“ Sorten (z.B. gewerbsm??iger Vertrieb), mit Ausnahme der in der Akte von 1978 und der Akte von 1991 angegebenen Umst?nde, nicht die Einwilligung des Züchters der geschützten Sorte. Artikel 5 Absatz 3 der Akte von 1978 (siehe oben) schreibt vor, da? ?die Zustimmung erforderlich ist,...wenn die Sorte für die gewerbsm??ige Erzeugung einer anderen Sorte fortlaufend verwendet werden mu?.“ In der Akte von 1991 ist festgelegt, da? die Einwilligung des Züchters erforderlich ist, wenn die Bestimmungen von Artikel 14 Absatz 5 (im wesentlichen abgeleitete und andere Sorten) in Bezug auf die Handlungen in Bezug auf Material, das unter Artikel 14 Absatz 1 bis 4 f?llt, Anwendung finden (vergleiche http://www.tokocaca.com/overview/de/exceptions.html).

Ist es m?glich, Sortenschutz auf der Grundlage eines DNA-Profils zu erteilen?

Um eine Sorte zu schützen, mu? sie deutlich unterscheidbar von s?mtlichen bestehenden Sorten sein auf der Grundlage von Merkmalen, die physikalisch ausgepr?gt sind, z. B. Pflanzenh?he, Blühzeitpunkt, Fruchtfarbe, Krankheitsresistenz usw. Das DNA-Profil ist keine Grundlage für die Erteilung von Sortenschutz, jedoch kann diese Information als unterstützende Information verwendet werden.

Eine ausführlichere Erl?uterung findet sich in der h?ufig gestellten Frage L??t die UPOV biochemische oder molekulare Daten bei der DUS-Prüfung zu?

Vergleiche auch: Welches sind die Voraussetzungen für den Schutz einer neuen Pflanzensorte?

Wer kann an UPOV-Sitzungen teilnehmen?

Neben den UPOV-Mitgliedern k?nnen Beobachterstaaten, zwischenstaatliche Organisationen und internationale Nichtregierungsorganisationen an den Tagungen des Rates und gegebenenfalls des Verwaltungs- und Rechtsausschusses (CAJ), des Technischen Ausschusses (TC) und der Technischen Arbeitsgruppen (TWP) teilnehmen. Der Beratende Ausschu? h?lt in der Regel nicht?ffentliche Tagungen ab, die auf die Verbandsmitglieder beschr?nkt sind. Es k?nnen jedoch auch Beobachter eingeladen werden, ihre Ansichten bei den entsprechenden Tagesordnungspunkten darzulegen. Die ?Regeln für die Erteilung des Beobachterstatus an Staaten, zwischenstaatliche Organisationen und internationale Nichtregierungsorganisationen bei UPOV-Organen“ (Dokument UPOV/INF/19/1) k?nnen unter http://www.tokocaca.com/information_documents/de/ eingesehen werden.

Nachhaltige Entwicklungsziele (SDG) der Vereinten Nationen

Inwiefern tr?gt das UPOV-System dazu bei, die nachhaltigen Entwicklungsziele (SDG) der Vereinten Nationen zu erreichen?

Die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung (vergleiche http://www.un.org/sustainabledevelopment/sustainable-development-goals/) enth?lt die Vision einer Welt, ?in der ausreichende, gesundheitlich unbedenkliche, erschwingliche und n?hrstoffreiche Nahrungsmittel vorhanden sind“, die von ?ein dauerhaftes und inklusives Wirtschaftswachstum, soziale Entwicklung, Umweltschutz und die Beseitigung von Armut und Hunger“ gepr?gt ist und ?in der die Entwicklung und die Anwendung von Technologien den Klimawandel berücksichtigen, die biologische Vielfalt achten und resilient sind.“ Aufgabe der UPOV ist die Bereitstellung und F?rderung eines wirksamen Sortenschutzsystems mit dem Ziel, die Entwicklung neuer Pflanzensorten zum Nutzen der Gesellschaft zu begünstigen. Der Nutzen, den das UPOV-System der Gesellschaft bringt, wird ein wichtiger Bestandteil für die Umsetzung der Vision der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung sein.

Aufgabe der UPOV ist die Bereitstellung und F?rderung eines wirksamen Sortenschutzsystems mit dem Ziel, die Entwicklung neuer Pflanzensorten zum Nutzen der Gesellschaft zu begünstigen. Insbesondere sind neue Pflanzensorten ein wichtiges Mittel, um auf die Herausforderungen einer wachsenden und zunehmend urbanisierten Bev?lkerung, des Klimawandels, des gleichzeitigen Bedarfs an Nahrungsmittel- und Energieerzeugung und sich ver?ndernder menschlicher Bedürfnisse zu reagieren.

Der enorme Fortschritt in der landwirtschaftlichen Produktivit?t in verschiedenen Regionen der Welt beruht weitgehend auf verbesserten Sorten in Verbindung mit verbesserten landwirtschaftlichen Verfahren und die künftige Nahrungsmittelsicherheit h?ngt davon ab. Zudem besteht die Notwendigkeit, die Lebensmittelproduktion in den Jahren bis 2030 weiter zu erh?hen. Voraussichtlich wird die Weltbev?lkerung bis 2050 wachsen und die Verst?dterung wird sich weiter fortsetzen, weshalb die Notwendigkeit für gesteigerte Produktivit?t in der nachhaltigen landwirtschaftlichen Produktion für die absehbare Zukunft fortbestehen wird. Neue Pflanzensorten mit Eigenschaften wie verbesserter Ertrag, Resistenz gegen Pflanzensch?dlinge und -krankheiten, Salz- und Trockenheitstoleranz oder besserer Anpassungsf?higkeit an klimatische Belastungen sind Schlüsselelemente für die Steigerung der Produktivit?t und der Produktqualit?t in Land- und Forstwirtschaft sowie Gartenbau und senken zugleich die Umweltbelastung. Infolge der fortlaufenden Entstehung neuer Sch?dlinge und Krankheiten sowie auch Ver?nderungen der klimatischen Bedingungen und der Verbraucherbedürfnisse besteht seitens Landwirten und Pflanzern ein st?ndiger Bedarf an neuen Sorten und somit an der Entwicklung neuer Sorten durch Züchter. ( Warum brauchen Landwirte und Pflanzer neue Pflanzensorten?).

Um neue Sorten hervorbringen zu k?nnen, die ein so breites Spektrum an Herausforderungen erfüllen k?nnen, wird eine Vielfalt an Züchtern und Züchtungst?tigkeiten gebraucht. Das UPOV-Sortenschutzsystem bietet einen wirksamen Mechanismus für Züchter im ?ffentlichen wie im privaten Sektor und erleichtert ?ffentliche-private Partnerschaften. Es handelt sich um ein System, dass gleicherma?en relevant ist für individuelle Züchter, KMU und gr??ere Züchtungsinstitute/-betriebe. Sortenschutz unterstützt langfristige Investitionen in Züchtung und bietet einen Rahmen für Investitionen in die Bereitstellung von Saat- und Pflanzgut von Sorten, die den Bedürfnissen der Landwirte entsprechen.

Das UPOV-System f?rdert die Entwicklung neuer Pflanzensorten und sorgt damit für mehr Vielfalt. Die ?Züchterausnahme“ des UPOV-übereinkommens erm?glicht die Bereitstellung von Sortenvielfalt für weitere Züchtungst?tigkeiten, da Handlungen zum Zwecke der Züchtung anderer Sorten keiner Einschr?nkung durch den Züchter unterliegen. Dies tr?gt der Tatsache Rechnung, dass Zugang zu geschützten Sorten dazu beitr?gt, den gr??tm?glichen Fortschritt in der Pflanzenzüchtung aufrechtzuerhalten und dadurch die Nutzung der genetischen Ressourcen zum Nutzen der Gesellschaft auf ein H?chstma? zu steigern. (Warum verlangt die UPOV, da? eine Sorte homogen und best?ndig ist? Führt das nicht zu einem Verlust an Vielfalt?).

Der UPOV-Bericht über die Auswirkungen des Sortenschutzes (Auswirkungsstudie) legt dar, dass die Mitgliedschaft in der UPOV wichtige technische Unterstützung bietet und Kooperationsm?glichkeiten auf ein H?chstma? steigert, so dass der Sortenschutz auf die gr??tm?gliche Bandbreite von Pflanzengattungen und -arten ausgedehnt werden kann, wodurch die Vorteile auf effiziente Art und Weise auf ein H?chstma? angehoben werden k?nnen.

Das UPOV-System ist insbesondere relevant für folgende nachhaltige Entwicklungsziele der Vereinten Nationen (SDG):

Ziel 1 Armut in allen ihren Formen und überall beenden (Zielvorgaben 1.1, 1.4, 1.5, 1.a, 1.b)
Ziel 2 Den Hunger beenden, Ern?hrungssicherheit und eine bessere Ern?hrung erreichen und eine nachhaltige Landwirtschaft f?rdern (Zielvorgaben 2.1, 2.2, 2.3, 2.4, 2.5, 2.a)
Ziel 9 Eine widerstandsf?hige Infrastruktur aufbauen, breitenwirksame und nachhaltige Industrialisierung f?rdern und Innovationen unterstützen (Zielvorgabe 9.5)
Ziel 12 Für nachhaltige Konsum- und Produktionsmuster sorgen (Zielvorgaben 12.2, 12.3, 12.4, 12.a)
Ziel 15 W?lder nachhaltig bewirtschaften, Wüstenbildung bek?mpfen, Bodendegradation beenden und umkehren und dem Verlust der biologischen Vielfalt ein Ende setzen (Zielvorgabe 15.3)
Ziel 17 Umsetzungsmittel st?rken und die Globale Partnerschaft für nachhaltige Entwicklung mit neuem Leben erfüllen: Systemische Fragen: Multi-Akteur-Partnerschaften (Zielvorgabe 17.17).

Beziehung zu anderen Vertr?gen und Ma?nahmen in Bezug auf Saatgut

Welche Beziehung besteht zwischen dem UPOV-übereinkommen und internationalen Vertr?gen betreffend genetische Ressourcen, wie z.B. dem übereinkommen über die biologische Vielfalt (CBD) und dem internationalen Vertrag über pflanzengenetische Ressourcen für Ern?hrung und Landwirtschaft (ITGRFA)?

Das UPOV-übereinkommen, das CBD und der ITGRFA sind alle internationale Vertragswerke.

Die Ziele des CBD und des ITGRFA sind die Erhaltung und nachhaltige Verwendung von genetischen Ressourcen und die gemeinsame Nutzung von Vorteilen, die sich aus deren Verwendung ergeben.

Sowohl der ITGRFA als auch das UPOV-übereinkommen verfolgen das Ziel, Züchtungst?tigkeiten zu unterstützen und die Entwicklung neuer Sorten zu f?rdern. Der ITGRFA tut dies durch die Bereitstellung eines Systems für erleichterten Zugang zu pflanzengenetischen Ressourcen, w?hrend das UPOV-übereinkommen dies durch die Schaffung eines Systems zum Sortenschutz tut. Bei der Umsetzung durch UPOV-Mitglieder sollten die ma?geblichen Rechtsvorschriften bezüglich dieser Angelegenheiten vereinbar sein und sich gegenseitig unterstützen.

Welche Beziehung besteht zwischen Patenten und Züchterrechten?

Patente und Züchterrechte sind getrennte geistige Eigentumsrechte mit unterschiedlichen Schutzbedingungen, Zielen und Ausnahmen. Züchter k?nnen Züchterrechte, Patente oder andere Formen von Rechten des geistigem Eigentums oder eine Kombination daraus in dem Ausma? nutzen, in dem solche Systeme in dem betreffenden Hoheitsgebiet verfügbar sind.

Heutzutage sind Patente und Züchterrechte angesichts der neuen technischen Entwicklungen, wie z.B. der zunehmenden Anzahl von Gen-bezogenen Patenten und des rapiden Fortschritts auf dem Gebiet der Gentechnologie, st?rker miteinander verknüpft.

Welche Beziehung besteht zwischen Züchterrechten und Ma?nahmen zur Regulierung des Handels, z.B. Saatgutzertifizierung, offizielle Register von zum Handel zugelassenen Sorten (z.B. nationale Liste, amtlicher Katalog) usw.?

Es ist nicht Aufgabe des UPOV-Systems, den Markt zu regulieren. Das UPOV-übereinkommen verlangt, da? das Züchterrecht unabh?ngig von den Ma?nahmen, die eine Vertragspartei zur Regelung der Erzeugung, der überwachung und des Vertriebs von Material von Sorten in ihrem Hoheitsgebiet sowie der Einfuhr oder Ausfuhr solchen Materials trifft, ist. Derartige Ma?nahmen dürfen jedoch die Anwendung des UPOV-übereinkommens nicht beeintr?chtigen. Diese Klarstellung sollte allerdings nicht so aufgefa?t werden, da? die UPOV die Ansicht vertritt, da? es eine bestimmte Art von oder einen bestimmten Grad an Marktregulierung geben sollte, sondern als Anerkennung, da? man sich mit solch einer Regulierung mit einem angemessenen und unabh?ngigen Mechanismus auseinandersetzen sollte.

Für Züchter

Wo beantrage ich den Schutz einer Sorte?

Zur Erlangung des Schutztitels muss der Züchter jeweils einen Antrag bei den für die Erteilung der Züchterrechte zust?ndigen Beh?rden der UPOV-Mitglieder stellen (vergleiche http://www.tokocaca.com/members/de/pvp_offices.html).

Die UPOV hat UPOV PRISMA entwickelt, ein Online-Instrument, das Antragstellern dabei hilft, bei allen teilnehmenden Sortenschutz?mtern Züchterrechte über die UPOV-Website zu beantragen (vergleiche http://www.tokocaca.com/upovprisma/de/index.html).

Kann ich mit einem einzigen Antrag Schutz in mehr als einem Land erhalten?

Zur Erlangung des Schutzes mu? der Züchter bei den Beh?rden jedes UPOV-Mitglieds, in dem der Schutz beantragt wird, einen Antrag stellen. Die Europ?ische Union betreibt ein Züchterrechtssystem, das das Hoheitsgebiet ihrer 27 Mitgliedstaaten erfasst sowie das Vereinigte K?nigreich bis 31. Dezember 2020. Die Afrikanische Organisation für geistiges Eigentum betreibt ein Züchterrechtssystem, das das Hoheitsgebiet ihrer 17 Mitgliedstaaten erfa?t. Kontaktdetails der für die Erteilung der Züchterrechte zust?ndigen Beh?rden sind zu finden unter:  http://www.tokocaca.com/members/de/pvp_offices.html.

Wer ist für die Durchsetzung der Züchterrechte zust?ndig?

Das UPOV-übereinkommen schreibt zwar vor, da? die Verbandsmitglieder geeignete Rechtsmittel zur wirksamen Wahrung der Züchterrechte vorsehen, doch ist es Sache der Züchter, ihre Rechte zu wahren.

Kann ich eine existierende Pflanze oder Sorte, die ich entdecke, schützen lassen?

Nur der Züchter* einer neuen Pflanzensorte kann diese neue Pflanzensorte schützen lassen. Die Akte von 1991 des UPOV-übereinkommens sieht in Artikel 21 Absatz 1 Nummer iii vor, da? ?[j]ede Vertragspartei [...] ein von ihr erteiltes Züchterrecht für nichtig [erkl?rt], wenn festgestellt wird, […] iii) da? das Züchterrecht einer nichtberechtigten Person erteilt worden ist, es sei denn, da? es der berechtigten Person übertragen wird.“

*Der Begriff ?Züchter“ ist in Artikel 1 Nummer iv der Akte von 1991 des UPOV-übereinkommens folgenderma?en definiert:

– die Person, die eine Sorte hervorgebracht oder sie entdeckt und entwickelt hat,
– die Person, die der Arbeitgeber oder Auftraggeber der vorgenannten Person ist, falls die Rechtsvorschriften der betreffenden Vertragspartei entsprechendes vorsehen, oder
– der Rechtsnachfolger der erst- bzw. der zweitgenannten Person.

Der Begriff ?Person“ umfa?t sowohl natürliche als auch juristische Personen und bezieht sich auf eine oder mehrere Personen. Im Rahmen des UPOV-übereinkommens gibt es keine Einschr?nkung dahingehend, wer Züchter sein kann. Ein Züchter kann zum Beispiel ein Hobbyg?rtner, ein Landwirt, ein Wissenschaftler, ein Institut für Pflanzenzüchtung oder ein auf Pflanzenzüchtung spezialisiertes Unternehmen sein.

In bezug auf ?entdeckt und entwickelt“ kann eine Entdeckung der erste Schritt im Züchtungsproze? einer neuen Sorte sein. Der Begriff ?entdeckt und entwickelt“ bedeutet jedoch, da? die blo?e Entdeckung, oder der blo?e Fund, die Person nicht zur Erteilung eines Züchterrechts berechtigen würde. Die Weiterentwicklung von Pflanzenmaterial zu einer Sorte durch den Züchter ist notwendig, damit ein Züchter zur Erwirkung des Schutzes berechtigt ist. Eine Person w?re nicht zum Schutz einer bestehenden Sorte berechtigt, die von dieser Person entdeckt und unver?ndert vermehrt wurde.

Das übereinkommen über die biologische Vielfalt und der internationalen Vertrag über pflanzengenetische Ressourcen für Ern?hrung und Landwirtschaft besch?ftigen sich mit den Fragen des Zugangs zu pflanzengenetischen Ressourcen und Vorteilsausgleich.

L??t es das UPOV-übereinkommen zu, da? einer Sorte der Schutz verweigert wird, weil sie genetisch ver?ndert ist?

Nein. Nach dem UPOV-übereinkommen dürfen keine weiteren Voraussetzungen für den Schutz verlangt werden als diejenigen, die in Artikel 5 erw?hnt sind. Artikel 18 der Akte von 1991 des UPOV-übereinkommens sieht zudem vor, da? ?das Züchterrecht unabh?ngig von den Ma?nahmen [ist], die eine Vertragspartei zur Regelung der Erzeugung, der überwachung und des Vertriebs von Material von Sorten in ihrem Hoheitsgebiet sowie der Einfuhr oder Ausfuhr solchen Materials trifft [….].“ In dieser Hinsicht ist auch anzumerken, da? die Erteilung des Schutzes nicht das Recht erteilt, eine Pflanzensorte zu produzieren oder gewerbsm??ig zu vertreiben.

Das UPOV-übereinkommen sieht keine Einschr?nkung im Hinblick auf die Verfahren und Techniken, anhand der eine neue Sorte ?gezüchtet“ wird, vor.

Kann ich den Sortenschutz dazu verwenden, folgendes zu schützen:
- eine Eigenschaft (z.B. Krankheitsresistenz, Blütenfarbe)
- eine chemische oder sonstige Substanz (z.B. ?l, DNA)
- ein technisches Verfahren der Pflanzenzucht (z.B. Zellkultur)?

Nein. Die Begriffsbestimmung der Sorte als einer ?pflanzlichen Gesamtheit“ stellt klar, da? eine Eigenschaft, eine chemische oder sonstige Substanz und eine Pflanzenzüchtungstechnologie nicht der Definition von Sorte entsprechen.

Kann ich im Rahmen des UPOV-Systems eine Hybridsorte schützen?

Ja. Die Begriffsbestimmung von Sorte gem?? der Akte von 1991 des UPOV-übereinkommens, Artikel 1 Nummer vi sieht vor, da? ?Sorte“ eine pflanzliche Gesamtheit innerhalb eines einzigen botanischen Taxons der untersten bekanntesten Rangstufe ist, die, unabh?ngig davon, ob sie voll den Voraussetzungen für die Erteilung eines Züchterrechts entspricht, ?durch die sich aus einem bestimmten Genotyp oder einer bestimmten Kombination von Genotypen ergebende Auspr?gung der Merkmale definiert werden kann […]”. Der Begriff der ?Kombination von Genotypen” erfa?t, zum Beispiel, synthetische Sorten und Hybriden.

L??t die UPOV biochemische oder molekulare Daten bei der DUS-Prüfung zu?

Es ist wichtig zu beachten, da? Sorten in manchen F?llen ein unterschiedliches DNS-Profil haben, aber ph?notypisch identisch sind, wohingegen in anderen F?llen Sorten mit einem gro?en ph?notypischen Unterschied für einen bestimmten Satz von molekularen Markern (z.B. einige Mutationen) das gleiche DNS-Profil haben k?nnen.

Hinsichtlich der Verwendung von molekularen Markern, die nicht im Zusammenhang mit ph?notypischen Unterschieden stehen, bestehen Bedenken, da? m?glicherweise eine unbegrenzte Anzahl Marker für die Feststellung von genetischen Unterschieden zwischen Sorten verwendet werden k?nnte, die bei ph?notypischen Merkmalen nicht festzustellen sind.

Auf dieser Grundlage vereinbarte die UPOV die folgenden Verwendungen von molekularen Markern im Zusammenhang mit der DUS-Prüfung:

a) Molekulare Marker k?nnen als eine Methode zur Prüfung von DUS-Merkmalen, die die Kriterien für die in der Allgemeinen Einführung dargelegten Merkmale erfüllen, verwendet werden, wenn eine zuverl?ssige Verknüpfung zwischen dem Marker und dem Merkmal besteht.

b) Es kann eine Kombination aus ph?notypischen Unterschieden und molekularen Abst?nden verwendet werden, um die Auswahl von in der Anbauprüfung zu vergleichenden Sorten zu verbessern, wenn die molekularen Abst?nde in ausreichendem Bezug zu ph?notypischen Unterschieden stehen, so da? die Methode kein erh?htes Risiko schafft, da? eine Sorte in der Sortensammlung, die im Feld mit den Kandidatensorten verglichen werden mu?, nicht ausgew?hlt wird.

Die Situation bei der UPOV ist in Dokumenten TGP/15 ?Anleitung zur Verwendung biochemischer und molekularer Marker bei der Prüfung der Unterscheidbarkeit, Homogenit?t und Best?ndigkeit (DUS)“ und UPOV/INF/18 ?M?gliche Verwendung molekularer Marker bei der Prüfung der Unterscheidbarkeit, der Homogenit?t und der Best?ndigkeit (DUS)“ erl?utert.

Für Landwirte

Warum brauchen Landwirte und Pflanzer neue Pflanzensorten?

Neue Pflanzensorten mit Eigenschaften wie verbessertem Ertrag, Resistenz gegen Pflanzensch?dlinge und -krankheiten, Salz- und Trockenheitstoleranz oder besserer Anpassungsf?higkeit an klimatische Belastungen sind Schlüsselelemente für die Steigerung der Produktivit?t und der Produktqualit?t in Land- und Forstwirtschaft sowie Gartenbau und senken zugleich die Umweltbelastung auf ein Mindestma?. Infolge der fortlaufenden Entstehung neuer Sch?dlinge und Krankheiten sowie auch Ver?nderungen der klimatischen Bedingungen und der Verbraucherbedürfnisse besteht seitens Landwirten und Pflanzern ein st?ndiger Bedarf an neuen Sorten und somit an der Entwicklung neuer Sorten durch Züchter.

Der enorme Fortschritt in der landwirtschaftlichen Produktivit?t in verschiedenen Regionen der Welt beruht weitgehend auf verbesserten Sorten in Verbindung mit verbesserten landwirtschaftlichen Verfahren, und die künftige Nahrungsmittelsicherheit h?ngt davon ab.

Kann ein Landwirt Saatgut einer geschützten Sorte ohne Einwilligung des Züchters verkaufen?

Zum gewerbsm??igen Vertrieb einer geschützten Sorte ist die Genehmigung des Züchters erforderlich.

Im Rahmen der Akte von 1978 des UPOV-übereinkommens (vergleiche Artikel 5) ist für das ?Feilhalten“ und den "gewerbsm??igen Vertrieb" des generativen oder vegetativen Vermehrungsmaterials der Sorte als solches die vorherige Genehmigung des Züchters erforderlich.

Im Rahmen der Akte von 1991 des UPOV-übereinkommens (vergleiche Artikel 14 Absatz 1) ist für das ?Feilhalten“ und den ?Verkauf oder sonstigen Vertrieb“ des Vermehrungsmaterials der geschützten Sorte als solches die vorherige Genehmigung des Züchters erforderlich.

Kann ein Landwirt Saatgut einer geschützten Sorte ohne Einwilligung des Züchters wieder auss?en?

Gewerblich ausgerichtete Landwirte

Die Antwort auf diese Frage ist den geltenden Rechtsvorschriften jedes UPOV-Mitglieds zu entnehmen.

Im Rahmen der Akte von 1978 des UPOV-übereinkommens (vergleiche Artikel 5) ist für die Produktion für den gewerbsm??igen Vertrieb von generativem oder vegetativem Vermehrungsmaterial der Sorte als solches die vorherige Genehmigung des Züchters erforderlich. Die Wiederaussaat einer geschützten Sorte durch Landwirte ist jedoch nicht explizit erw?hnt. Aus diesem Grund bedarf es der Hinzuziehung der Rechtsvorschriften jedes UPOV-Mitglieds.

Im Rahmen der Akte von 1991 des UPOV-übereinkommens (vergleiche Artikel 5 Absatz 2) besteht eine freigestellte Ausnahme bezüglich der Züchterrechte, nach der sich UPOV-Mitglieder dazu entscheiden k?nnen, Landwirten unter bestimmten Umst?nden die Wiederaussaat von Saatgut im eigenen Betrieb ohne Genehmigung des Züchters zu gestatten. Der Wortlaut dieser freigestellten Ausnahme ist wie folgt:

?Abweichend von Artikel 142, kann jede Vertragspartei in angemessenem Rahmen und unter Wahrung der berechtigten Interessen des Züchters das Züchterrecht in bezug auf jede Sorte einschr?nken, um es den Landwirten zu gestatten, Erntegut, das sie aus dem Anbau einer geschützten Sorte oder einer in Artikel 14 Absatz 5 Buchstabe a Nummer i oder ii erw?hnten Sorte im eigenen Betrieb gewonnen haben, im eigenen Betrieb zum Zwecke der Vermehrung zu verwenden.“

Jedes UPOV-Mitglied entscheidet selber, ob und wie es diese Freistellung in seine Rechtsvorschriften aufnimmt.

Subsistenzlandwirte

Da die Akte von 1991 und die Akte von 1978 keine Begriffsbestimmung der Begriffe ?gewerblich“ und "Subsistenzlandwirtschaft“ enthalten, ist die Antwort auf diese Frage den geltenden Rechtsvorschriften jedes UPOV-Mitglieds zu entnehmen.

Im Rahmen der Akte von 1978 des UPOV-übereinkommens (vergleiche Artikel 5) ist für die Produktion für den gewerbsm??igen Vertrieb von generativem oder vegetativem Vermehrungsmaterial der Sorte als solches die vorherige Genehmigung des Züchters erforderlich. Die Akte von 1978 des UPOV-übereinkommens beinhaltet keine Angaben zum Thema Subsistenzlandwirte, welches folglich vollst?ndig den nationalen Rechtsvorschriften unterliegt.

Im Rahmen der Akte von 1991 des UPOV-übereinkommens (vergleiche Artikel 15 Absatz 1 Buchstabe i) legt eine zwingende Ausnahme fest, da? sich das Züchterrecht nicht auf ?Handlungen im privaten Bereich und zu nichtgewerblichen Zwecken erstreckt“. Bei Subsistenzlandwirtschaft ist festzustellen, da? die Landwirte kaum genug Nahrungsmittel für ihren Eigenverbrauch und den Bedarf ihrer Angeh?rigen produzieren. Somit wird die Vermehrung einer geschützten Sorte durch einen Landwirt zur Erzeugung einer Nahrungsmittelpflanze zum ausschlie?lichen Eigenverbrauch dieses Landwirts und der Angeh?rigen des Landwirts, die in seinem Betrieb leben, als unter die Handlungen zu privaten und nichtgewerblichen Zwecken fallend angesehen.

Welche sind die Auswirkungen des Sortenschutzes auf Sorten, die nicht geschützt sind (z.B. traditionelle Sorten, Landsorten usw.)?

Das UPOV-übereinkommen bietet nur Schutz für neue Pflanzensorten. Die UPOV reguliert keine Sorten, die nicht unter Sortenschutz stehen. Der Sortenschutz schr?nkt deshalb die F?higkeit der Landwirte, Vermehrungsmaterial nicht geschützter Sorten anzupflanzen und zu verkaufen, nicht ein.

Woher wei? ich, ob eine Sorte geschützt ist?

Dazu ist die amtliche Ver?ffentlichung über geschützte Sorten des betreffenden UPOV-Mitglieds zu konsultieren.

Die UPOV-Datenbank für Pflanzensorten (PLUTO) ist eine Sammlung von Daten, die von vielen der zust?ndigen Beh?rden der UPOV-Mitglieder eingereicht werden. Die in PLUTO enthaltene Information über Züchterrechte stellt allerdings nicht die amtliche Ver?ffentlichung der betreffenden Beh?rden dar. Um die amtliche Ver?ffentlichung einzusehen, oder Einzelheiten zum Status und zur Vollst?ndigkeit der Informationen in PLUTO zu erhalten, nehmen Sie bitte Verbindung mit den entsprechenden Beh?rden auf, deren Kontaktdaten angegeben sind unter http://www.tokocaca.com/members/de/pvp_offices.html.

Wer Beitr?ge zu PLUTO leistet, ist für die Richtigkeit und Vollst?ndigkeit der eingereichten Daten verantwortlich. Die Benutzer werden insbesondere gebeten zu beachten, da? die Verbandsmitglieder nicht verpflichtet sind, Daten für PLUTO einzureichen und diejenigen Verbandsmitglieder, die Daten einreichen, nicht für alle Rubriken Daten einreichen müssen.

Besteht die M?glichkeit für Subsistenzlandwirte, Vermehrungsmaterial geschützter Sorten gegen andere lebensnotwendige Güter innerhalb der ortsans?ssigen Gemeinschaft auszutauschen?

Da weder die Akte von 1991 noch die Akte von 1978 Subsistenzlandwirte speziell behandeln oder definieren, ist es notwendig, für die Antwort auf diese Frage die Rechtsvorschriften jeder UPOV-Vertragspartei speziell dieses UPOV-Mitglieds hinzuzuziehen.

Im Rahmen der Ausnahmen vom Züchterrecht im Rahmen des UPOV-übereinkommens besitzen UPOV-Vertragsparteien die Flexibilit?t, in Erw?gung zu ziehen, da? Subsistenzlandwirte gelegentlich Vermehrungsmaterial geschützter Sorten gegen andere lebensnotwendige Güter innerhalb der ortsans?ssigen Gemeinschaft austauschen k?nnen, solange die berechtigten Interessen der Züchter nicht wesentlich beeintr?chtigt werden.

Im Rahmen des UPOV-Systems entscheiden die Züchter über die Bedingungen und Einschr?nkungen, unter denen sie die Nutzung ihrer geschützten Sorten genehmigen. Kann es Landwirten beispielsweise gestattet werden, Saatgut von geschützten Sorten innerhalb der ortsans?ssigen Gemeinschaft frei auszutauschen?

Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a von UPOV 1991 und Artikel 5 Absatz 1 von UPOV 1978 definieren die Handlungen hinsichtlich des Vermehrungsmaterials, für das eine Einwilligung des Züchters erforderlich sein soll; Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe b bzw. Artikel 5 Absatz 2 besagen ferner, da? der Züchter seine Einwilligung von Bedingungen und Einschr?nkungen abh?ngig machen kann.

Aus diesem Grund kann jeder Züchter über die Bedingungen und Einschr?nkungen entscheiden, unter denen er die Nutzung seiner geschützten Sorte genehmigt. Er kann es dem Landwirt beispielsweise gestatten, Saatgut von geschützten Sorten innerhalb der ortsans?ssigen Gemeinschaft frei auszutauschen.

 

 

 

 

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